Segway und Markengesetz - Geschäftliche Nennung der Marke

Versicherungen, Zulassungen, Ausnahmegenehmigungen,etc.
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SegMany
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Segway und Markengesetz - Geschäftliche Nennung der Marke

Beitrag von SegMany »

Hallo liebe Segway-Gemeinde,

vielleicht könnt ihr mir eurer Erfahrung diesbezüglich mitteilen - es geht aber nicht um den privaten sondern gewerblichen Gebrauch.

Wie der ein oder andere schon gelesen hat plane ich ein Tourismus-Guide-mit-Segways in meiner Region aufzubauen - dies ohne die explizite Zusammenarbeit mit Segway (Leasing, Franchise, etc). Natürlich werde ich mit dem Markennamen werben, da dies unmittelbar ein Bestandteil meiner verkauften Dienstleistung ist (das Segway-Fahren). Da ich schon gruselige Dinge hier im Board über Abmahnung gelesen habe, wollte ich mich im Markengesetz um die Information über die Regelung bemühen.

Nach §23 Markengesetz, Absatz 3 ist die Verwendung des Namen im Rahmen einer Dienstleistung ohne die Zustimmung des Markeninhabers erlaubt - damit dürfte doch die Werbung über Segway-Touren und Segway als Gegenstand nicht durch schriftliche Unterlassungsklagen angreifbar sein, oder? Ich weiß leider nicht wie penetrant oder offen hier der Hersteller ist ... das Recht scheint da dann aber nicht auf seiner Seite zu sein.

Markengesetz § 23

Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben, Ersatzteilgeschäft
Der Inhaber einer Marke oder einer geschäftlichen Bezeichnung hat nicht das Recht, einem Dritten zu untersagen, im geschäftlichen Verkehr

1. dessen Namen oder Anschrift zu benuzen,
2. ein mit der Marke oder der geschäftlichen Bezeichnung identisches Zeichen oder ein ähnliches Zeichen als Angabe über Merkmale oder Eigenschaften von Waren oder Dienstleistungen, wie insbesondere ihre Art, ihre Beschaffenheit, ihre Bestimmung, ihren Wert, ihre geographische Herkunft oder die Zeit ihrer Herstellung oder ihrer Erbringung, zu benutzen, oder
3. die Marke oder die geschäftliche Bezeichnung als Hinweis auf die Bestimmung einer Ware, insbesondere als Zubehör oder Ersatzteil, oder einer Dienstleistung zu benutzen, soweit die Benutzung dafür notwendig ist,
sofern die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt.

LG und Danke,
Manja
SegHO
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Beitrag von SegHO »

wenn du "touren mit segways" schreibst bekommst du keine probleme...

wenn du aber segway touren schreibst und zusätzlich dann das (r) vergisst wird es schon anders ausschauen da segway der registrierte namen ist...

aber warum fragst du nicht auch einfach in deggendorf oder gleich in den usa mal schriftlich an....

und gibst das antwortschreiben dann mal einem (patent-) anwalt zum prüfen :book2:

schau dir auch mal die markenanmeldungen an und achte mal drauf welche versucht wurden zu reg. und wieder gelöscht wurden ;-)

http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... .reg-app01 (bei wiedergabe der marke>>> segway eingeben)
SegMany
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Beitrag von SegMany »

Hallo SegHO,

vielen Dank für den Link - das ist ja Wahnsinn. Aber soweit ich sehen kann wurde jeder Widerspruch erfolgreich durch Löschung der Wortmarke außerhalb des tatsächlichen Namens "Segway" eingelegt.

Ich würde mich auf das Markengesetz berufen und hier im Rahmen der Dienstleistung "Segway Touren" oder "Segway Führungen" oder "Segway Ausflug" unter Verwendung von §23, Abs. 3 bauen. Falls es doch zu einer Abmahnung kommt -> ich habe eine Rechtschutzversicherung (die ich dann sicher auch auf das Geschäft ausweiten werde). Ich möchte eigentlich Segway-Deutschland nicht mehr integrieren, als für die Bereitstellung der Fahrzeuge notwendig ist...ich sehe da keine Notwendigkeit, da ich bereits ein Gerät mit Herstellungswert von 1000 EUR (ja, die Forschung kommt mit drauf - das ist aber eher ein Vertriebs- und Distributionsproblem als ein Refinanzierungsproblem) mit 8000 EUR VK-Preis m.E. genügend würdige. :lol: Wo kommen wir denn dahin wenn ich als Betreiberin einer Eisbahn mit den Schlittschuhherstellern diskutieren würde :-?? Genug is genug. Zumindest darf aber Segway nicht im Namen des Unternehmens auftauchen...Ich nenn mich "neruoT-yawgeS" und montiere einen Spiegel :lol: :lol:

Falls jemand mehr weiß - vielleicht ein Geschäft hat und sich selbst die Frage stellen musste => immer her damit :-)

Danke, Danke nochmals für den Link!!

LG,
Manja
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Fliegentod
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Beitrag von Fliegentod »

vorab: ich bin kein anwalt o.ä.!

@segHO: leider ein häufiger irrtum - das "r im kreis" darf ausschließlich der inhaber einer marke zur kennzeichnung benutzen!


manja: ansonsten wäre ich der meinung, das man durchaus die wortkombination "touren/ausflüge usw. mit segways" aber auch "segwaytouren", "segwayvermietung" o.ä. nutzen darf - sollte man dies nicht dürfen, käme das ja einem geschäftverbot gleich und sowas geht nunmal gottseidank net :-)

beschreibende benutzung einer marke ist durchaus erlaubt: gegen "dieser spoiler/diese felge passt an den VW golf" etc. (wobei der golf ja ebenso als marke eingetragen ist), kann sich der inhaber einer marke nur schwer wehren...

das der hiesige generalimporteur allerdings gerne mal den abmahnanwalt quasi "auf verdacht" schickt, ist kein geheimnis - daher wär ich an deiner stelle schon vorsichtig und würde vorab rat einholen.

merke: vor einem prozess schützt dich auch nicht, wenn du eigentlich im recht bist!
hast du die klage ggfs. erstmal am hals, musst du dich drum kümmern (anwalt=vorkasse)...

auf jeden fall finger weg von der benutzung einer marke in einer internetdomain!!!
sowas wie z.b. www.segwaytouren-kleinkleckersdorf.de schreit geradezu nach bestrafung :-)


grüße & viel erfolg!
andreas
SegMany
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Beitrag von SegMany »

Hallo Jungs,

danke für die Hinweise - ich kann bei solchen Praktiken immer nur den Kopf schütteln...schließlich ist der Aufbau eines Marktes genau die Umkehrung davon.

Ich denke, dass muss man dann wohl auf sich zukommen lassen ... ich sehe die Verwendung des Markennamen zur Beschreibung meiner Dienstleistung "Städtetour mit Segways" oder "Abenteuer auf Segways" oder "Segway Citytour" (den konnte ich mir nicht verkneifen siehe: http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 0258888/DE) als ein deskriptives Element an. Solange ich nicht den Anschein erwecke, dass ich offiziell ein Vertreter von Segway bin (Namen der Unternehmung, Name der URL, etc) ist das für mich und dem Markengesetz so in Ordnung. Klar, wenn der Anwalt kommt muss man reagieren...ich denke das Ergebnis ist dabei aber auch klar und auch, dass ich dadurch einen ENORMEN Reputations- und Umsatzverlust erlitten habe, den ich dann in der Gegenklage mit einreiche. :blinkb2: Ein Schaschlikspieß ist auf beiden Seiten spitz :lol:

Vielleicht kann ein Board-Admin dazu was sagen - ich vermutet man hatte hier doch auch schon Kontakt.

PS: Im SegForum steht "Europas größte Segway-Community" :book2: Markenrecht ... wo stand es noch ... :lol:

LG und DANKE,
Manja
SegMany
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Beitrag von SegMany »

PS: Der Name "Urban Mobility" ist m.E. auch geschützt http://register.dpma.de/DPMAregister/ma ... 6459094/DE und nicht von den Kollegen aus Deggendorf :shock1: sondern vom PUMA...Naaanüü wieso treten sie dann mit "Urban Mobility Germany" auf den Markt ??

LG,
Manja
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Fliegentod
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Beitrag von Fliegentod »

...von "citytour" würd ich auch die finger lassen: gehört meines wissens dem geschätzten kollegen aus HH...
SegMany
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Beitrag von SegMany »

Zumindest ist der Name "citytour" oder "segway citytour" oder "mindways segway citytour" als Marke nicht registriert und damit auch nicht geschützt wobei "citytour" ja schon fast im Bereich Anglizismus liegt :-?? Egal, das war aber auch eher spaßig gemeint...da bin ich doch kreativer :lol:

LG,
Manja
rosi
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Beitrag von rosi »

2 Empfehlungen von mir.
Kompetenten Anwalt suchen - Auftrag erteilen zur Rechtssicherheit der Markenrechte (Nennung der Marke auf der Internetseite und Bewerbung der Marke.) Und alles vom Anwalt schriftlich bestätigen lassen, damit im Streifall der Anwalt haften soll und nicht dein Business. Bei einer Investition von 50.000 - 70.000 Euro sollten dir ein paar hundert Euro für einen Anwalt Wert sein, da alle hier im Forum keine Experten für Markenrechte sind.

2.) unterhalte dich mal mit mehreren Anbietern solcher Touren! Ein sehr großer Teil der Startups haben in den letzten 5 Jahren das tourgeschäft aufgegeben oder haben ein Zweiteinkommen.
SegMany
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Beitrag von SegMany »

Hallo Rosi,

das mit dem Anwalt macht glaube ich wirklich Sinn - ich habe hier nicht gefragt weil ich einen Profi für Markenrecht zu finden hoffe, sondern im Rahmen einer Konversation auf mögliche Erfahrung zurückgreifen möchte. Vielleicht gibt es ja unter den vielen Mitgliedern einen Treffer und ich erhalte wichtige Informationen. Im übrigen finde ich die Antworten der Kollegen hier sehr erfrischend, motivierend und offen.

Natürlich spreche ich mit anderen Kollegen bereits jetzt aber auch später - ich fange aber gerade an und möchte mir auch tatsächlich die Zeit nehmen um die Unternehmung durchzurechnen und die vielen Aspekte auf den Tisch zu legen. Ich bin bei/trotz aller Begeisterung so offen, dass ich auch je nach Sachlage eine Entscheidung gegen die Gründung treffe (2014 ist diese geplant). Die Gründe für ein Scheitern sind sicher vielschichtig - das liegt in der Person, in dem Umfeld, in der Konkurrenzsituation, wirtschaftlichen Einflüssen, Fehlplanungen und zu positive Marktbetrachtung, Krankheiten, [...] FALLS ich ein Unternehmen aufmache, so möchte ich für mich einen sinnvollen Plan und eine Philosophie haben - darin liegt mein Bemühen...auch durch eine Befragung der Mitglieder auf dem SegForum und anderswo.

PS: Betreibt ihr/du http://www.seg-time.de und machst du/ihr Touren in MeckPom? Dann bist DU ja perfekt für mich :P

LG,
Manja
stephanix
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Beitrag von stephanix »

Hallo Manja

Wenn du mit Meister Eder in Deggendorf gemeinsame Sache machst ( Miete , Leasing ) denk ich wirst du keine Probleme haben.
Du brauchst ja ein paar Segs und wenn du geschickt verhandelst ( Schriftlich festhalten) kannst du fast alles mit dem Namen SEGWAY machen.

Grüsse S.L.
SegMany
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Beitrag von SegMany »

Ich möchte das Thema jetzt schließen. Ich werde mit Segway sicher in Kontakt treten und offen über mein Angebot/Werbung etc. sprechen - ich denke im Zweifel muss man den Hammer rausholen...solange ich persönlich noch keine negative Erfahrung gemacht habe gehe ich von einem professionellen und offenen Dienstleister und Unternehmen aus. :P

Vielen Dank für eure Meinung und die Hilfe,
Manja
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